Die Verbandsgemeinde Hermeskeil und Schweich sehen das Land in der Pflicht bei einer Fusion finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen.
Der EG Rat von Morbach hat am 16.06.17 einen Beschluss gefasst, der vielleicht nicht allen bekannt ist.
Zitat:
Unter der Voraussetzung, dass das Land die finanziellen Rahmenbedingungen zu einer tragfähigen Lösung schafft, wird die Bildung einer starken Hunsrückgemeinde begrüßt.
Ich verstehe den Morbacher Beschluss jetzt so, dass die Möglichkeit besteht, dass die EG Morbach die VG Thalfang nur dann bereit ist aufzunehmen, wenn das Land erhebliche Geldsummen locker macht.
Und das deshalb, weil die VG Thalfang total überschuldet ist. Im Raum stehen angeblich über 50 Mio. Euro. Das wäre eine Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 7.200 Euro. Ungefähr so viele Schulden wie Einwohner.
Das wiederum würde bedeuten, dass die EG Morbach eingesteht, möglicherweise den Ortsbezirken ein freiwillig zu zahlendes Budget nicht auszahlen zu können, da dies entsprechend der Rechtsauffassung bei einer verschuldeten Einheitsgemeinde unzulässig wäre.
Zitat des Gemeinde- und Städtebundes:
Die Wahrnehmung von freiwilligen Aufgaben ist stark von der finanziellen Leistungsfähigkeit einer Gemeinde abhängig und muss bei unausgeglichenen Haushalten auf den Prüfstand, um den Haushaltsgrundsätzen zu entsprechen.
Deshalb meine Frage:
Verstehe ich den Morbacher Beschluss richtig, dass die EG Morbach zwar bereit ist eine Fusion mit der VG Thalfang einzugehen, aber nur dann wenn das Land erhebliche Geldsummen locker macht?
Leider wurde mir diese Frage nicht beantwortet. Den Text vor der eigentlichen Frage wollte man nicht hören, warum wohl?
Mir wurde vorgeschlagen die Frage an den Morbacher Einheitsgemeinderat zu stellen, was ich gerne tun werde.
Silvia Pfeiffer